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Viel Spaß beim Stöbern,
Ihr Thorsten Köster
Die Irritation über die übereilige und kategorische Ablehnung der Verwaltung, den von uns eingebrachten Vorschlag, das ehemalige Galeria Karstadt Kaufhof (Horten-Gebäude) mit in die Standortsuche für das geplante Konzerthaus einzubeziehen, könnte bei unserem Fraktionsvorsitzenden Thorsten Köster nicht größer sein. Die Verwaltung hat ihre Stellungnahme nicht auf Grundlage von verifizierbaren Fakten formuliert und will die wichtige Diskussion über die Entwicklung der Braunschweiger Innenstadt im Keim ersticken. Deshalb weisen wir die Stellungnahme als unseriös und irreführend entschieden zurück.
Die Initiative für ein Konzerthaus und den dringend benötigten Neubau der Städtischen Musikschule begrüßen wir grundsätzlich, aber nicht zwingend im Bahnhofsquartier und auch nicht unbedingt in einem kombinierten Baukörper. Wir sehen eher Optimierungsmöglichkeiten des Gesamtpakets und vermissen einen veritablen Kosten- und Finanzierungsplan für den jetzt vorliegenden Vorschlag der Verwaltung.
„Rekordschulden von 1.000.000.000 Euro lehnen wir ab!" Mit diesen Worten begründet unser finanzpolitischer Sprecher Claas Merfort unser Nein zum Doppelhaushalt 2023/24.
Auch wenn wir mit Respekt zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltung einige unserer Kritikpunkte aus den vergangenen Jahren bei ihrer Planung berücksichtig hat, gab es mit Rot-Grün aufgrund fehlender Ausgabendisziplin erneut keine Einigung – bei unseren Gesprächspartnern fehlt es ganz offensichtlich an politischer Weitsicht.
Mit Respekt haben wir registriert, dass diverse unserer Kritikpunkte aus den vergangenen Jahren von der Stadtverwaltung in deren Finanzpolitik berücksichtigt wurden. In den aktuellen Haushaltsberatungen gab es allerdings wegen unverändert fehlender und angemessener Ausgabendisziplin dennoch keinen Konsens. Gespräche mit der rot-grünen Ratsmehrheit verliefen ergebnislos, so dass wir den städtischen Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/24 ablehnen werden.