Herzlich Willkommen bei der CDU-Ratsfraktion Braunschweig!

Sehr geehrte Damen und Herren, 

im Namen aller Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig – aber natürlich auch ganz persönlich – heiße ich Sie auf unserer Internetseite herzlich Willkommen und wünsche Ihnen eine informative Zeit.

Wir informieren hier über unsere Arbeit in den Ausschüssen und im Rat der Stadt sowie über unsere grundsätzliche Politik für Braunschweig. Hier finden Sie viel Wissenswertes über unsere 14 Fraktionsmitglieder, Pressemitteilungen zu den aktuellen Themen in unserer Stadt und unsere anstehenden Termine.

Nutzen Sie die Chance und informieren Sie sich! Bei Fragen, Anregungen oder Wünschen nutzen Sie bitte eine der zahlreichen Kontaktmöglichkeiten. Wir freuen uns auf einen regen Austausch.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Thorsten Köster
Fraktionsvorsitzender



 
Wir fordern ein umfassendes und zügig umzusetzendes kommunales Handlungskonzept zur Wiederbelebung der Innenstadt.
Wir fordern ein umfassendes und zügig umzusetzendes kommunales Handlungskonzept zur Wiederbelebung der Innenstadt.

Konkrete Vorschläge zur Wiederbelebung der Innenstadt

Unser Antrag wird im Wirtschaftsausschuss diskutiert

Wir fordern ein kommunales Handlungskonzept auf Basis des AAI-Impulspapiers. Die Verwaltung soll sich darüber hinaus auf zu erwartende EU-, Bundes- und Landes-Förderprogramme vorbereiten. Als konkrete Maßnahmen für Braunschweig halten wir die temporäre Abschaffung der Parkgebühren für sinnvoll, ebenso eine kostenlose ÖPNV-Fahrkarte, mehr Außengastronomie und neue Sonntagsöffnungen. 

Die Zahl der Demenzkranken steigt kontinuierlich und wir wollen eine kreative Lösung: ein Demenzdorf
Die Zahl der Demenzkranken steigt kontinuierlich und wir wollen eine kreative Lösung: ein Demenzdorf

Wir planen ein Demenzdorf für Braunschweig

Thorsten Wendt: „Angesichts steigender Fallzahlen bedarf es kreativer Lösungen, um dem Problem menschenwürdig Herr zu werden“

Demenzielle Erkrankungen und damit einhergehende Probleme in der häuslichen Betreuung und Pflege der Betroffenen stellen einen häufigen Grund für den Einzug in ein Pflegeheim dar. Die Auslastung der in Braunschweig zur Verfügung stehenden, stationären Einrichtungen ist nahezu komplett. Bei angesichts unserer weiter alternden Gesellschaft prognostiziertem steigendem Bedarf müssen neue Kapazitäten geschaffen werden. Wir schlagen dafür vor, ein Demenzdorf einzurichten.

Thorsten Köster berichtet aus dem Rat

Unser Fraktionsvorsitzender Thorsten Köster berichtet von der vergangenen Ratssitzung und geht dabei auf die Entwicklungen rund um den Hagenmarkt, das geplante Bordell an der Berliner Straße und unseren Antrag für ein Parkplatzmoratorium ein. Zum zweiten Punkt erläutert Köster: "Mit der nun vorgelegten Sperrbezirksverordnung hat die Polizei einen Baustein gegen das Bordell an der Berliner Straße geliefert. Als CDU bleiben wir aber bei unserer Forderung, dass auch über das Bauplanungsrecht eine Ansiedlung verhindert werden muss."


Braunschweig hat den Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur bisher verschlafen, jetzt muss umso mehr investiert werden.
Braunschweig hat den Ausbau der Elektro-Ladeinfrastruktur bisher verschlafen, jetzt muss umso mehr investiert werden.

Ladeinfrastruktur massiv ausbauen

Oliver Schatta: Wir brauchen ein schlüssiges und zügiges Konzept, damit Braunschweig bei der Elektromobilität nicht noch weiter abgehängt wird.

Die Stadt Braunschweig hat die Entwicklung hin zur Elektromobilität trotz zunächst herausragend guter Ausgangsposition schlicht und einfach verschlafen. Jetzt gilt es, möglichst schnell wieder Anschluss an eine zeitgemäße Versorgung mit öffentlich zugänglichen Elektro-Landepunkten herzustellen. Deshalb hat die CDU-Ratsfraktion einen Antrag zur nächsten Ratssitzung am 11. Mai gestellt, mit dem die Verwaltung beauftragt werden soll, ein schlüssiges und zügiges Konzept unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten und Einbeziehung möglicher Kooperationspartner zu erstellen. Bereits am 28. April wird im Planungs- und Umweltausschuss dazu beraten. 

SPD, Grüne und Co. haben im Dezember für die Vernichtung von rund 100 Parkplätzen gestimmt. Dagegen sind die Anwohner Sturm gelaufen - wir fordern nun ein Parkplatzmoratorium
SPD, Grüne und Co. haben im Dezember für die Vernichtung von rund 100 Parkplätzen gestimmt. Dagegen sind die Anwohner Sturm gelaufen - wir fordern nun ein Parkplatzmoratorium

Parkplätze am Wilhelmitorwall sollen zum Pilotprojekt werden

Gemeinsam mit der FDP stellen wir einen Antrag mit grundsätzlichen Regelungen für künftige Parkraumumgestaltungen in der Innenstadt.

Die von der linken Mehrheit im Bezirksrat Innenstadt und im Planungs- und Umweltausschuss im Rat der Stadt beschlossene Neuordnung des Parkraums am Wilhelmitorwall hat erhebliche Anwohnerproteste hervorgerufen und ist so nicht umsetzbar. Statt des bisherigen Schrägparkens sollte nur noch Längsparken erlaubt werden. Damit wären rund 100 Parkplätze in der stark frequentierten Innenstadtlage entfallen. Gemeinsam mit der FDP unterstützen wir deswegen das Bemühen der Stadtverwaltung, eine befriedigende neue Lösung für die Parkplatzsituation am Wilhelmitorwall zu finden und haben dazu einen Ratsantrag eingereicht. Darin sprechen wir die Situation am Wilhelmitorwall an, haben aber auch grundsätzliche Forderungen für vergleichbare Problemstellungen.

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